Nutzungsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich, Gegenstand des Nutzungsvertrages, Allgemeines

  1. Kennst du auch einen Paul? Paul ist der Typ, der sich zu jeder Feier anmeldet, jedes Mal verspricht, dass er ne Flasche von Dings mitbringt und eh den geilen Kartoffelsalat, den kei-ner so kann wie er. Und zur Feier kommt er dann mit leeren Händen – weil, sorry, voll ver-peilt, ist ja schon heute. Stress in der Firma, verstehste? Und der Salat ist echt nur geil, wenn er nen Tag durchgezogen ist, den wollte er so frisch gemacht niemandem zumuten. Das finden wir, die Computy GmbH & Co. KG, Antonie-Werr-Str. 7, 97082 Würzburg (im Fol-genden nennen wir uns zur Vereinfachung einfach „GetTogether“), doof. Deswegen haben wir unter dem Namen „GetTogether“ eine Applikation entwickelt, mit der euch das nicht mehr passieren kann, weil Ihr zukünftig mit unserer App eure Feier strukturiert planen könnt und noch vieles mehr! Mit welchen einzelnen Features und Möglichkeiten wir das er-reichen wollen, könnt ihr in der Leistungsbeschreibung nachlesen.
  2. Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis abschließend und gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abwei-chende Bedingungen der Nutzer werden nicht anerkannt, es sei denn, wir haben diesen im Einzelfall ausdrücklich zugestimmt.
  3. Die App sowie viele der darin enthaltenen Leistungen sind für die Nutzer kostenlos. Nach-dem Dich das nichts kostet, haben wir aber auch das Recht, die kostenlosen Funktionen und/oder den Umfang der kostenlosen Leistungen der App jederzeit zu verändern und/oder ganz einzustellen. Es besteht deswegen leider auch kein Anspruch auf Nutzung dieses Diens-tes; wir geben aber alles für Euch!
  4. Falls wir den Dienst wider Erwarten irgendwann einstellen (hoffentlich nicht!) werden, in-formieren wir Euch mindestens drei Wochen vor Einstellung des Dienstes darüber in der App.

§ 2. Änderung der Nutzungsbedingungen

Wir behalten uns das Recht vor, Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Grün-den zu ändern. Wir werden Euch die Änderungen der Nutzungsbedingungen spätestens vier Wochen vor Inkrafttreten mitteilen und Euch diese übermitteln. Widersprecht ihr den geänder-ten Bedingungen nicht innerhalb von 2 Wochen ab Zugang der Änderungsmitteilung, dann gel-ten die geänderten Nutzungsbedingungen als angenommen. Erfolgt ein fristgemäßer Wider-spruch, so sind wir berechtigt, den jeweilig betroffenen Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Nutzungsbedingungen in Kraft treten sollen oder zu den bisherigen Be-dingungen fortzusetzen.

§ 3 Vertragsschluss, Abonnement, Laufzeit

Zwischen GetTogether und Euch wird der Vertrag dadurch geschlossen, dass Ihr die App auf eurem Mobilgerät öffnet oder installiert.

§ 4 Funktionen

  1. Die einzelnen Leistungsgegenstände sowie der Umfang der von GetTogether zu erbringen-den Leistungen ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung. Grundsätzlich erbringt GetTo-gether für Euch Leistungen einer App zur Partyplanung. Wir stellen Euch für die Dauer des jeweiligen Vertrages die vereinbarte App in der jeweils aktuellen Version über das Inter-net/zur Nutzung auf mobilen Endgeräten unentgeltlich (manche Funktionen nur entgeltlich) zur Verfügung.
  2. Die Kommunikation zwischen Euch und der App und untereinander über die App erfolgt via Internet.
  3. Für eine vollumfängliche Nutzung der App muss Euer Endgerät dabei den technischen Vo-raussetzungen entsprechen, die zum Zeitpunkt des Aufrufs und/oder dem Anlegen des Kun-denkontos verlangt werden. Eine durchgehend bestehende Internetverbindung während der Verwendung der App ist erforderlich.
  4. Wir dürfen uns zur Erfüllung unserer Leistungspflichten der Hilfe Dritter bedienen.

§ 5 Nutzungsrecht

  1. Wir gewähren Euch ein widerrufliches, einfaches, nicht übertragbares und weltweit gelten-des Recht zur Nutzung der App und den dazu gehörigen Inhalten wie Tonaufnahmen, Vi-deos, Texte, Fotos u. ä..
  2. Euer Nutzungsrecht beschränkt sich ausschließlich auf das bestimmungsgemäße Nutzen der von uns zur Verfügung gestellten Inhalte im Rahmen der App und habt dabei zu jeder Zeit das geltende Recht, insbesondere das Strafrecht, das Jugendschutzgesetz und die geistigen Eigentumsrechte von uns, zu beachten. Ein anderweitiges Verwenden etwaiger Inhalte ist nicht gestattet, auf § 6 wird verwiesen.

§ 6 Pflichten des Nutzers

  1. Ihr müsst bei der Registrierung wahre und vollständige Informationen angeben und diese bei Bedarf aktualisieren.
  2. Während der Kommunikation habt ihr auf die Belange der anderen Nutzer Rücksicht zu nehmen, insbesondere habt ihr Handlungen zu unterlassen, die:
    a) gegen den Verhaltenskodex/die Gesprächsregeln von GetTogether verstoßen,
    b) diskriminierend, diffamierend, anstößig, gewalttätig, rassistisch, sexistisch, obszön, hass-erfüllt und/oder in sonstiger Weise rechtswidrig sind
    c) pornografische Inhalte beinhalten,
    d) Diskriminierung, Hass, Rassismus fördern oder als Anstiftung zu Gewalt gelten könnten,
    e) andere Nutzer der App belästigen, bedrohen, nötigen und/oder beleidigen könnten,
    f) nach deutschem Recht nicht jugendfrei sind,
    g) in anderer, ähnlicher Weise gegen die Rechte Dritter, einschließlich Datenschutz- oder Persönlichkeitsrechte oder geltende Gesetze und Vorschriften verstoßen.
  3. Ihr seid für alle Aktivitäten, die über Euer Nutzerkonto erfolgen und der Geheimhaltung der Login Daten und Eures Passworts, im vollen Umfang selbst verantwortlich.
  4. Ihr seid verpflichtet, die von uns erbrachten und/oder zu erbringenden Leistungen, erstell-ten Werke und/oder überlassenen Nutzungsrechte nur für die vertraglich vereinbarten Zwecke zu verwenden.
  5. Ihr seid ebenfalls verpflichtet sicherzustellen, dass – soweit zutreffend – die von euch an uns überlassenen Grafiken, Texte, Bilder, Informationen, Daten, Fotos und Dateien für die vertraglich vereinbarten, von uns zu erbringenden Leistungen, nicht gegen gesetzliche Vor-schriften und/oder Rechte Dritter verstoßen.
  6. Ihr seid verpflichtet, im Rahmen der Nutzung der Dienste von uns die rechtliche Zulässig-keit Eurer Handlungen zu überprüfen.
  7. Ihr verpflichtet Euch, auf dem zur Verfügung gestellten Speicherplatz keine rechtswidrigen, die Gesetze, behördlichen Auflagen oder Rechte Dritter verletzenden Inhalte abzulegen.
  8. Ihr seid verpflichtet, den unbefugten Zugriff Dritter auf die geschützten Bereiche von Get-Together durch geeignete Vorkehrungen zu verhindern.
  9. Ihr seid für die Eingabe und Pflege Eurer zur Nutzung der Dienste erforderlichen Daten und Informationen verantwortlich.
  10. Die von Euch im Rahmen der Nutzung hochzuladenden Inhalte können urheber- und daten-schutzrechtlich geschützt sein. Mit dem Einstellen von Texten, Bildern oder anderen Inhal-ten räumt Ihr uns das zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht ein, die Inhalte im Rah-men bzw. für die Zwecke der Plattform zu nutzen, insbesondere es anderen Nutzern zum Abrufen, Speichern und Ausdrucken anzubieten. In dem für Nutzungen nach dem vorste-henden Satz erforderlichen Umfang darf das Material durch GetTogether bearbeitet, ver-vielfältigt, verbreitet, öffentlich zugänglich gemacht, gesendet und sonst genutzt oder ver-wertet werden, insbesondere auch zu Werbe- oder PR-Zwecken für die Plattform. Innerhalb des Angebots kann eingestelltes Material auch redaktionell dargestellt, hervorgehoben und bewertet werden.
  11. Die Nutzung durch Crawler, Webagenten oder ähnliche Softwaretools, die einer vertrags-gemäßen, üblichen Nutzung widersprechen, ist Euch untersagt.
  12. Sofern Dritte Ansprüche nach den vorangegangenen Ziffern gegenüber uns geltend machen, werden wir Euch hierüber unverzüglich informieren. Ihr verpflichtet Euch, uns insoweit von jeglicher Haftung gegenüber Dritten freizustellen, uns bei der Rechtsverteidigung zu unter-stützen und die Kosten der angemessenen Rechtsverteidigung zu übernehmen, soweit uns kein Mitverschulden zur Last fällt.

§ 7 Sperrung

  1. Wir sind berechtigt ein Nutzerkonto zu sperren, wenn Ihr gegen Eure Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen wiederholt verstoßt oder wenn bereits die Schwere eines einzelnen Verstoßes dazu geeignet ist.
  2. Wir können Euch insbesondere sperren, wenn Ihr bei der Anmeldung falsche Angaben ge-macht habt, gegen Rechte Dritter verstößt, Leistungen der App missbraucht oder ein ande-rer wichtiger Grund vorliegt.
  3. Wenn Euer Konto von uns gesperrt oder gekündigt wurde, seid Ihr nicht berechtigt, Euch erneut anzumelden.

§ 8 Gewährleistung/ Haftung

  1. Wir stehen dafür ein, dass die App den anerkannten Regeln der Technik entspricht und nicht mit Fehlern behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern.
  2. Unsere Haftung von uns für Mängel an den kostenlosen Diensten ist auf den Fall beschränkt, dass wir Euch gegenüber einen Mangel arglistig verschweigen. Ihr habt bei kostenlosen Diensten keine Ansprüche auf Mängelbeseitigung durch uns. Die Haftung von uns für Män-gel im Recht an kostenlosen Diensten ist auf den Fall beschränkt, dass wir Euch gegenüber einen Mangel im Recht im Zusammenhang mit den kostenlosen Diensten arglistig ver-schweigen.
  3. Ihr verpflichtet Euch, Mängel oder Schäden, die den Betrieb oder die Sicherheit des Diens-tes stören könnten, unverzüglich zu melden.
  4. Ob ein Mangel vorliegt, richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Danach liegt ein Mangel insbesondere vor, wenn die Leistungen die in der Leistungsbeschreibung angege-benen Funktionen nicht erfüllen oder in anderer Weise nicht funktionsgerecht arbeiten, sodass die Nutzung der Applikation unmöglich oder nur eingeschränkt möglich ist.
  5. Wir sind verpflichtet, Mängel an kostenpflichtigen Inhalten unverzüglich zu beheben. Bei der Mängelbeseitigung werden wir uns bemühen, dass keine Unterbrechung der Nutzung auftritt. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen über den Mietvertrag, §§ 535 ff BGB. Der § 536 a Abs. 1, 1. Alt. BGB, der einen verschuldensunab-hängigen Schadensersatzanspruch von Euch gegen uns beinhaltet, ist ausgeschlossen.
  6. Wir haften unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglis-tigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für An-sprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
  7. Für sonstige Schäden haften wir nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Ein-haltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalspflichten).
  8. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten auch für unsere Erfüllungsgehilfen.

§ 9 Datenschutz

Zur Erstellung und Verwaltung des Nutzerprofils werdet Ihr nach personenbezogenen Daten gefragt. Diese Daten werden ordnungsgemäß gemäß den gesetzlichen Bestimmungen, insbeson-dere der DS-GVO genutzt. Hierzu werdet Ihr auf die Datenschutzerklärung von uns hingewiesen. Ihr sichert uns zu, dass diese Datenschutzbestimmungen von Euch gelesen und verstanden wur-den.

§ 10 Höhere Gewalt

Wir sind von der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Ver-tragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere Pandemien, Epidemien, rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben sowie behördliche Maßnahmen.

§ 11 Systemverfügbarkeit

  1. Für die kostenlosen Dienste von GetTogether besteht kein Anspruch auf bestimmte Verfüg-barkeiten.
  2. Für die kostenpflichtigen Dienste bieten wir eine Netzverfügbarkeit von 99 % im Jahres-durchschnitt. Ausgenommen hiervon sind die Zeiten für Wartungs- und Pflegearbeiten durch uns, welche rechtzeitig angekündigt werden.

§ 12 Schlussbestimmungen

  1. Diese Nutzungsbedingungen unterliegen ausschließlich dem deutschen Recht.
  2. Der Vertragsschluss findet ausschließlich in deutscher Sprache statt.
  3. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages und der Allgemeinen Nutzungsbedingungen bedürfen grundsätzlich mindestens der Textform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Be-stimmung.
  4. Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise un-wirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein.